Archive for Juni, 2020

24 JunEin guter Tag für Familien in Michelstadt: Die Stadt Michelstadt verzichtet auf Antrag der ÜWG auf die Kitagebühren von April bis Juli 2020!

Die Michelstädter Stadtverordnetenversammlung hat am Dienstagabend (23.06.) einstimmig beschlossen, die Kitagebühren von April bis einschließlich Juli 2020 zu erlassen. Damit folgten die Stadtverordneten einer Initiative der ÜWG. Diese forderte, noch vor Beginn der Sommerferien Klarheit für die Familien zu schaffen. Den Schließungen und Einschränkungen in der Kinderbetreuung müsse Rechnung getragen und die enormen familiären Leistungen in der Coronakrise gewürdigt werden.

Wegen der Corona-Pandemie wurden die Kindergärten ab dem 16. März geschlossen. Seit dem 2. Juni sind sie für einen eingeschränkten Regelbetrieb wieder geöffnet.

Laut dem Beschluss sollen die Kindergärten- und Krippengebühren sowie das Verpfelgungsentgelt vom 1. April bis zum 31. Juli 2020 erlassen werden. Dies soll auch für die Betreuungsgebühren des MiKaDos an der Stadtschule gelten, sowie für Familien, die Not- oder anderweitige Betreuung in Anspruch genommen haben. Den freien Kita-Trägerns bietet die Stadt an, auf Antrag einen Ausgleich für die finanziellen Nachteile aus dem Beschluss zu schaffen. Eine aus rechtlichen Gründen notwendige Satzungsänderung soll in der nächsten Sitzung vorgenommen werden.

15 JunAntrag der ÜWG Michelstadt: KiTa-Gebühren bis Ende Juli erlassen

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Michelstadt hat am 9. Juni 2020 beschlossen, die KiTa-Gebühren für die Monate April und Mai 2020 in den städtischen Kindergärten zu erlassen. Die Kindergärten wurden ab dem 16. März 2020 wegen der Corona-Pandemie geschlossen. Nun sind die KiTas seit dem 2. Juni 2020 für einen „eingeschränkten Regelbetrieb“ wieder geöffnet. Nicht alle Kinder können zurück, und es ungeklärt ob für den Juni Gebühren bezahlt werden müssen. Die ÜWG hat beantragt, dass die Juni-Gebühren ebenfalls erlassen werden.

Ab dem 6. Juli 2020 gilt wieder der Regelbetrieb, d.h. alle Kinder können wieder in die KiTas zurück. Der Gebührenanspruch lebt also wieder auf. Die ÜWG hat beantragt, auch für den Juli – also bis zum Ende des Kindergartenjahrs – die Gebühren zu erlassen. Manche Familien müssen oder wollen noch vorsichtig sein, z.B. weil ein Familienmitglied Vorerkrankungen hat oder die Kinder engen Kontakt zu den Großeltern haben. Außerdem könnte die Stadt Michelstadt damit den Familien zumindest nachträglich eine gewisse finanzielle Entlastung schaffen und die enormen familiären Leistungen in der Coronakrise anerkennen.

Herausfordernd war diese Zeit aber nicht nur für die betroffenen Eltern, sondern auch für die freien Träger von Kindergärten. Diese sind ein unverzichtbares Standbein für die Erfüllung der kommunalen Betreuungsplatzgarantie. Gerade Träger mit Betreuungsplätzen für U3-Kinder sind finanziell hart betroffen. Die ÜWG Michelstadt forderte deshalb die finanzielle Unterstützung der freien Träger durch die Stadt. Auf Anfrage des ÜWG-Fraktionsvorsitzenden Dr. Tobias Robischon hat Bürgermeister Kelbert im Haupt- und Finanzausschuß erklärt, dass die Träger mit einem Ausgleich ihres finanziellen Ausfalls rechnen können.